Projekte in Chile

Das Umweltgericht gibt der Klage auf Aufhebung der positiven Beurteilung des Projekts Dominga statt

Der Artikel - im Orginal „Tribunal Ambiental admite acción que busca anular calificación favorable del proyecto Dominga“ - erschien in der chilenischen Monatszeitung El Ciudadano mit Sitz in Recoleta, Santiago.

Santiago Oktober 2022

Das Erste Umweltgericht Antofagasta, Nordchile hat einer Nichtigkeitsklage stattgegeben, mit der der Beschluss für ungültig erklärt werden soll, mit dem die SEA (Dienststelle für Umweltverträglichkeitsprüfungen) das umstrittene Bergbau- und Hafenprojekt Dominga als umweltfreundlich eingestuft hat.
Die Bürgerin war klageberechtigt, da sie im Verfahren der Umweltverträglichkeitsprüfung Stellung genommen hatte. Sie will nachweisen, dass das Verfahren der regionalen Bewertungskommission (COEVA) unwirksam oder rechtswidrig ist. 

Der Grund für die Klage bezieht sich auf das „Nationale Schutzgebiet des Humboldt-Pinguins“, das nicht nur in der Region Coquimbo, sondern auch in der Region Atacama liegt. Deshalb hätte nach Ansicht der Klägerin das Projekt von der nationalen Behörde für Umweltverträglichkeitsprüfung und nicht von der Regionalkommission geprüft werden müssen.

In diesem Zusammenhang weist die Klägerin darauf hin, dass man hätte berücksichtigen müssen, dass „das Nationale Schutzgebiet des Humboldt-Pinguins“ ein einzigartiges, unteilbares, territorial nicht teilbar Ökosystem darstellt".

Darum hätte die Behörde für Umweltverträglichkeitsprüfung der Region Coquimbo aufgrund der offensichtlichen Biregionalität des Projektes von der Fortsetzung der Prüfung absehen müssen, bis die zentrale Ebene ihre Stellungnahme abgegeben hat.

Darüber hinaus wird argumentiert, dass der Staat und insbesondere die Behörde für Umweltverträglichkeitsprüfung „eine Garantenstellung in Bezug auf Gebiete und Ökosysteme mit ökologischem Wert, die ein nationales Naturerbe darstellen, einnehmen müssen.

Aus diesem Grund hätten sie die Pflicht, diese Gebiete und Ökosysteme im Prozess der Umweltverträglichkeitsprüfung zu schützen".

Übersetzung G. & W. K.

Anm.

Der Artikel gibt den Inhalt der Pressemitteilung des ersten Umweltgerichtes Antofagasta vom 4. Oktober wieder und wurde nicht nur vom El Ciudadano sondern nahezu von allen Medien verbreitet.

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