La Serena 18. Mai 2023.
Mit irreführenden Informationen wollen sie uns das Projekt Dominga aufzwingen. In tendenziösen Veröffentlichungen wird darauf hingewiesen, dass das Berufungsgericht dem Projekt Dominga "Unterstützung" gewährt hat, obwohl das Ministerkomitee es abgelehnt hat.
In Bezug auf die Veröffentlichungen, die von der Zeitung La Tercera am 11. Mai 2023 und insbesondere von Radio Cooperativa am 12. Mai 2023 gemacht wurden, möchte ich Folgendes anmerken:
In aller Deutlichkeit wird hiermit unterstrichen, dass das Ministerkomitee das Bergbauprojekt im Hafen von Dominga am 18. Januar einstimmig abgelehnt hat, als es die von Bürger- und Umweltorganisationen und Einzelpersonen (darunter auch von mir) an dieses Gremium herangetragenen Einwände wegen der Undurchführbarkeit des Projekts akzeptierte.
Das in dieser Woche veröffentlichte Urteil des Berufungsgerichts von Antofagasta bestätigte die Entscheidung des Umweltgerichts. Das Gericht erklärte die Berufung gegen den Beschluss der Umwelteinstufung und alle Verwaltungsakte für unzulässig, die zur Bearbeitung des Projekts durch die Umweltprüfungsbehörde von Coquimbo führten. Die Behauptung, dass das Gericht mit diesem Urteil das Dominga-Projekt "unterstützt", ist daher eine schwerwiegende Verdrehung der Tatsachen.
Es muss zur Kenntnis genommen werden, dass das Umweltgericht unsere Klage zunächst zugelassen hat und erst nachdem die SEA und Andes Iron vor Gericht erschienen sind, seine Kriterien geändert und die Klage für unzulässig erklärt hat.
Wir bestreiten entschieden, dass die in dieser Klage erörterte Angelegenheit irgendetwas mit den fachlichen und politischen Aspekten zu tun hat, die vom Ministerkomitee in Betracht gezogen wurden. Wir sind uns bewusst, dass der Eigentümer des Projekts Andes Iron auch gegen diese Entscheidung Berufung einlegen wird. Aber wie dem auch sei, unserer Meinung nach leidet ein solches Verfahren an demselben Makel wie die Früchte des vergifteten Baumes.
Der Makel besteht darin, dass der eindeutige gesetzliche Auftrag nicht befolgt wurde, wonach die Regionalbehörde sich der Stellungnahme der Exekutivdirektion der SUP hätte unterwerfen müssen, ob das Projekt biregional ist oder nur eine Region betrifft. Es unterlag lediglich der Stellungnahme der staatlichen Verwaltungsorgane mit Umweltkompetenz (OECDA) der Region Coquimbo. In dieser Nichtigkeitsklage machen wir geltend, dass die Umweltverträglichkeitsprüfung des Projekts und der Beschluss über die Umweltverträglichkeitsprüfung (RCA) von einer nicht zuständigen Stelle durchgeführt wurde.
Es gibt Verlautbarungen und fachliche Dokumente, die den biregionalen Geltungsbereich dieses Projekts belegen, da sein Einflussbereich das gesamte Humboldt-Archipel umfasst, der sich zwischen den Regionen Coquimbo und Atacama erstreckt.
Das Urteil ist nicht nur unsinnig, sondern auch eine Drohkulisse für Umweltorganisationen und -schützer. Es widerspricht dem Wortlaut und dem Geist des Escazú-Abkommens, das unser Staat vor der Weltöffentlichkeit propagiert und ratifiziert hat.
Wir sehen diese willkürliche Veröffentlichung als Teil einer Desinformationskampagne und der Verdrehung der Wahrheit darüber, was mit diesem Projekt geschehen ist. Seit der damalige Präsident Chiles, Sebastián Piñera, das Thermoelektrische Kraftwerk Barrancones "zugunsten des Naturschutzgebietes" zu Fall brachte, nur um später herauszufinden, dass er der Haupteigentümer der Dominga-Anteile war.
Es handelt sich hierbei um eine rein rechtliche Frage. Daher prüfen die Anwälte Paulin Silva und Ivan Oyarzún das Urteil und werden beim Obersten Gerichtshof Berufung einlegen, damit es im Einklang mit dem Gesetz aufgehoben wird.
Nancy Duman Brito, Umweltaktivistin und Mitglied von Defensa Ambiental Región de Coquimbo und Alianza Humboldt Coquimbo-Atacama.
übersetzt von Veronica Abrego
